Seit März 2020 wurden bundesweit mehr als 30.000 Verfahren wegen Betrugsverdachts in Zusammenhang mit staatlichen Corona-Hilfen und der Abrechnung von Corona-Tests eingeleitet. Die Gesamtsumme der betrügerisch erlangten Gelder beträgt mindestens eine halbe Milliarde Euro, wie aus einer bundesweiten Umfrage der Redaktion rbb24 Recherche bei den Landeskriminalämtern hervorgeht.
Die tatsächliche Schadenshöhe ist unklar, da es keine bundesweit einheitliche Erfassung gibt. In einigen Bundesländern fehlen Angaben zu Schadenshöhen. Die meisten Ermittlungsverfahren wurden in Berlin eingeleitet, wo ein potenzieller Schaden von mindestens 243 Millionen Euro vermutet wird. Nordrhein-Westfalen folgt mit über 79 Millionen Euro Schadensvolumen.
Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten Unternehmer und Soloselbständige in Berlin schnell und unkompliziert Hilfsgelder beantragen. Laut Jochen Sindberg, Leiter der Abteilung für Wirtschaftskriminalität des LKA Berlin, hätten viele Betrugsfälle vermieden werden können, wenn rechtzeitig Identitäts- und Steuernummernüberprüfungen stattgefunden hätten.
Insgesamt hat die Investitionsbank Berlin mehr als 7 Milliarden Euro in 36 verschiedenen Hilfsprogrammen an 430.000 Antragsteller ausgezahlt. Bundesweit wurden Unternehmen mit über 76 Milliarden Euro unterstützt. Valide Angaben über die Zahl von Betrugsfällen und den Schadensumfang der Taten konnte das Bundeswirtschaftsministerium nicht machen. Die Schlussberichte der Bundesländer zu Corona-Wirtschaftshilfen müssen erst Ende 2025 vorliegen, teilte die Pressestelle mit. Vorher sei mit keinen Aussagen über Betrug mit Corona-Hilfsgeldern zu rechnen.
Wie viele Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts bei Corona-Hilfen wurden eingeleitet?
Seit März 2020 wurden bundesweit mehr als 30.000 Verfahren wegen Betrugsverdachts in Zusammenhang mit staatlichen Corona-Hilfen und der Abrechnung von Corona-Tests eingeleitet.
Wie hoch ist die Gesamtsumme der betrügerisch erlangten Gelder?
Die Gesamtsumme der betrügerisch erlangten Gelder beträgt mindestens eine halbe Milliarde Euro.
Welche Maßnahmen hätten Betrugsfälle verhindern können?
Laut Jochen Sindberg, Leiter der Abteilung für Wirtschaftskriminalität des LKA Berlin, hätten viele Betrugsfälle vermieden werden können, wenn rechtzeitig Identitäts- und Steuernummernüberprüfungen stattgefunden hätten.
Wie viel Geld wurde insgesamt für Corona-Wirtschaftshilfen ausgezahlt?
Bundesweit haben Bund und Länder betroffene Unternehmen mit über 76 Milliarden Euro unterstützt.