Zivile RICO-Ermittlungen
Patrick Racz, Gründer und Erfinder von Smartflash, hat die Einleitung von zivilen RICO-Ermittlungen gegen Apple, Inc. bekanntgegeben. Die Ermittlungen werden sich auf Vorwürfe des Diebstahls geistigen Eigentums von Smartflash und Umstände im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Ungültigkeitserklärung von Patenten konzentrieren.
Rechtsstreitigkeiten seit 2015
Im Jahr 2015 errang Racz vor Gericht einen durchschlagenden Sieg gegen Apple und erhielt von der Jury eine anfänglichen Entschädigung in Höhe von 533 Millionen US-Dollar für vorsätzliche Rechtsverletzung zugesprochen. Von 2015 bis 2018 war Racz gezwungen, eine Reihe kostspieliger Berufungen in separaten Foren zu verteidigen.
RICO-Gesetz
Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act (RICO) ist ein Bundesgesetz, das die strafrechtliche Verfolgung von Personen oder Organisationen ermöglicht, die an illegalen Aktivitäten im Rahmen einer größeren kriminellen Unternehmung beteiligt sind. „Wir glauben, dass die Handlungen von Apple nicht nur auf vorsätzliche Patentverletzungen beschränkt sind, sondern auch einen Teil eines bedeutenderen Musters unrechtmäßiger Aktivitäten darstellen“, sagte Racz.
Rechtsexperten und Nachweise
Die zivilen RICO-Ermittlungen werden von einem Team von Rechtsexperten geleitet und werden sich darauf konzentrieren, Nachweise zu sammeln, um die Behauptungen von Smartflash zu unterstützen.