Die Hintergründe
Die Beziehung zwischen Boris Palmer und den Grünen war schon immer schwierig. Durch seine polarisierenden Aussagen hatte er vor allem die linken Vertreter seiner Partei gegen sich aufgebracht. Nun hat er seinen Austritt aus den Grünen erklärt.
Der Austritt
Boris Palmer hatte Ende Oktober noch seinen dritten Wahlsieg als Oberbürgermeister gefeiert und es schien nur eine Frage der Zeit zu sein, bis er wieder in die Partei aufgenommen werden würde. Doch nun ist klar: Die Geschichte von Boris Palmer und den Grünen ist beendet. Der Grund dafür ist ein Eklat wegen Äußerungen Palmers zum Judenstern und Vorwürfen des Rassismus gegen ihn. Der 50-Jährige, dessen Mitgliedschaft eigentlich nur noch bis Ende 2023 ruhen sollte, ist aus der Partei ausgetreten.
Der Vorfall in Frankfurt
Der Austritt markiert das vorläufige Ende einer heftigen Debatte rund um Palmer. Er hatte am Freitag vor einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main für Aufsehen gesorgt. Vor einem Gebäude der Goethe-Universität hatte er zu Art und Weise seiner Verwendung des „N-Wortes“ Stellung bezogen. Als er mit „Nazis raus“-Rufen konfrontiert wurde, sagte Palmer zu der Menge: „Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.“
Reaktionen
Nach seinen Äußerungen in Frankfurt wurde es innerhalb von wenigen Tagen sehr einsam um den Tübinger Oberbürgermeister geworden, auch enge Wegbegleiter distanzierten sich von ihm. Palmers Anwalt, Rezzo Schlauch, der ihn noch im gegen ihn gerichteten Parteiausschlussverfahren vertreten hatte, kündigte ihm die Unterstützung auf. Schlauch erklärte weiter: „Keine noch so harte Provokation, keine noch so niederträchtigen Beschimpfungen und Beleidigungen von linksradikalen Provokateuren rechtfertigten, eine historische Parallele zum Judenstern als Symbol der Judenverfolgung in Nazi-Deutschland herzustellen.“
Fazit
Der Austritt von Boris Palmer aus den Grünen markiert das Ende einer langen und schwierigen Beziehung. Seine Äußerungen zum Judenstern und Vorwürfe des Rassismus haben zu einem Eklat geführt und seine Unterstützer haben sich von ihm distanziert. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Karriere von Boris Palmer nun weiterentwickeln wird.