Das KfW-Kommunalpanel 2023 zeigt, dass die deutschen Kommunen trotz der Mehrfachkrise im Jahr 2022 finanziell krisenfest waren. Mit einem Finanzierungsüberschuss von 2,6 Mrd. EUR und robusten Investitionen konnte der wahrgenommene Investitionsrückstand nur moderat auf 165,6 Mrd. EUR wachsen. Trotzdem trüben zahlreiche Haushaltsrisiken wie hohe Preissteigerungen und steigende Zinsen die Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der künftigen Finanzlage und der Finanzierungskonditionen spürbar ein.
Investitionsrückstand und Finanzlage
Der Investitionsrückstand der Kommunen wuchs nur moderat auf 165,6 Mrd. EUR und die Finanzierungsmöglichkeiten blieben trotz Zinswende noch auskömmlich. Allerdings bewerteten rund die Hälfte der Kommunen ihre eigene Finanzlage als nur ausreichend oder mangelhaft. Der Ausblick für die nächsten Jahre fällt deutlich pessimistischer aus, hier erwarten 51 % eine eher nachteilige, weitere 22 % sogar eine sehr nachteilige Entwicklung.
Transformativen Aufgaben droht Hintertreffen
Angesichts dieser Unsicherheiten drohen die transformativen Aufgaben der Kommunen ins Hintertreffen zu geraten. Ein Grund für die Diskrepanz zwischen Finanzergebnis und Selbsteinschätzung liegt in den großen Unterschieden zwischen den einzelnen Städten, Gemeinden und Kreisen, die sich auch in deren Fähigkeit manifestieren, die Krisen der letzten zehn Jahre zu bewältigen. Vor allem in der Gruppe der krisenanfälligen Kommunen zeigen sich deutlich mehr Probleme bei der Finanzlage und den Investitionsmöglichkeiten.
Investitionen und Inflation
In der Gesamtheit planen die Kommunen für das Jahr 2023 Investitionen von 43,1 Mrd. EUR. Das entspricht einem Zuwachs von 4,4 % im Vergleich zum Vorjahr, dieser liegt damit aber unter der aktuellen Inflationsrate. Vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Preise für Investitionsgüter und Baumaßnahmen fällt der Aufwuchs beim Investitionsplan daher eher moderat aus.
Ausblick
Die deutschen Kommunen stehen vor neuen Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Der Spagat zwischen Aufgaben der Daseinsvorsorge und transformativen Aufgaben wird zunehmend herausfordernd. Die Auswirkungen der Zinswende sind spürbar und die Finanzierungskonditionen trüben sich ein. Trotzdem zeigen sich die Kommunen in finanzieller Hinsicht erstaunlich krisenfest und trotzen den Krisen. Es bleibt abzuwarten, wie sie sich in Zukunft aufstellen werden, um den neuen Herausforderungen zu begegnen.