Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag schlägt vor, gemeinnützige Organisationen und Vereine bei den GEMA-Gebühren zu unterstützen. Der Vorschlag sieht vor, dass das Land die Kosten für Musik-Gebühren bei nicht-kommerziellen Veranstaltungen übernimmt. Die bürokratische Abwicklung soll durch einen Pauschalvertrag mit der GEMA möglichst gering gehalten werden.
Positive Reaktionen
Die Idee, Vereine zu entlasten, wird grundsätzlich positiv aufgenommen. Der Geschäftsführer der Thüringer Ehrenamtsstiftung, Niels Lange, begrüßt den Vorstoß und betont, dass die bürokratische Belastung oft ein größeres Problem als die Kosten darstellt. Studien zeigen, dass Bürokratie nach der Nachwuchsgewinnung zu den größten Herausforderungen für Vereine gehört. Auch eine Sprecherin des Landessportbunds bestätigt, dass die Anmeldung bei der GEMA bei Veranstaltungen oft für Unsicherheit sorgt.
Kritische Stimmen
Andere Parteien im Landtag äußern sich kritisch zu dem Vorschlag. Die Linksfraktion sieht Schwierigkeiten bei der Regelung unterschiedlicher GEMA-Beiträge mit einem allgemeinen Vertrag. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller, sieht die Bürokratie als größere Hürde und befürchtet, dass unausgereifte Ansätze zu Verschlimmerungen führen könnten. Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Babette Pfefferlein, kritisiert den Vorschlag als unzureichend und fordert eine längere, planbarere Förderdauer für projektfinanzierte Vereine und Ehrenamtliche. Außerdem müsse die GEMA selbst dringend reformiert werden.
Bayerisches Vorbild
Die CDU-Fraktion verweist auf Bayern, wo das Land unter bestimmten Voraussetzungen bereits GEMA-Gebühren von ehrenamtlichen Vereinen für zwei Veranstaltungen pro Jahr übernimmt. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 1,5 Millionen Euro. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl Thüringens wären es etwa 250.000 Euro.