Streit um Schuldenobergrenze bedroht Kreditwürdigkeit der USA
Die Ratingagentur Fitch hat am Mittwochabend (Ortszeit) signalisiert, dass die Kreditwürdigkeit der USA möglicherweise herabgestuft werden könnte. Obwohl das Top-Rating „AAA“ beibehalten wurde, senkte Fitch den Ausblick für die Kreditwürdigkeit auf „negativ“. Grund dafür ist der anhaltende Streit zwischen Republikanern und Demokraten um die Anhebung der Schuldenobergrenze und die drohende Staatspleite.
Keine schnelle Lösung in Sicht
Trotz täglicher Verhandlungen zwischen den beiden Parteien ist bisher keine schnelle Lösung in Sicht. In den USA entscheidet das Parlament und nicht die Regierung darüber, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Seit Wochen streiten die Republikaner und Demokraten in zähen Verhandlungsrunden über die Anhebung der Schuldengrenze. Das Finanzministerium prognostiziert ab Anfang Juni einen historisch beispiellosen Zahlungsausfall der US-Regierung, der weltweit zu einer Finanz- und Wirtschaftskrise führen könnte. Ökonomen und Arbeitsmarktexperten befürchten, dass dadurch Millionen von Menschen in den USA ihre Jobs verlieren könnten.
Fitch gehört zu den führenden Ratingagenturen
Fitch gehört neben Moody’s und Standard & Poor’s zu den drei führenden Ratingagenturen. Bereits im Jahr 2011 hatte eine republikanische Mehrheit im US-Parlament eine Anhebung der Schuldengrenze so lange hinausgezögert, dass die Kreditwürdigkeit der USA zum bisher einzigen Mal in der Geschichte herabgestuft wurde. Standard & Poor’s strich damals die Topnote „AAA“ und bewertet die USA seitdem mit „AA+“ – also eine Note schlechter.
Verhandlungen bleiben ohne Ergebnis
Weitere Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern über eine Anhebung der Schuldenobergrenze blieben am Mittwoch ohne Ergebnis. Die Republikaner wollen die Demokraten im Gegenzug für eine Anhebung zu Einsparungen zwingen, etwa im sozialen Bereich. Die Demokraten von Präsident Joe Biden argumentieren hingegen, dass das Geld dazu diene, bereits eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen und keine neuen Ausgaben finanziert würden. Fitch erwartet zwar immer noch eine Lösung in dem Schuldenstreit, ist jedoch der Ansicht, dass das Risiko gestiegen ist, dass die Schuldenobergrenze nicht rechtzeitig angehoben wird und die US-Regierung ihren Zahlungspflichten nicht mehr nachkommt.