Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für das Jahr 2022 veröffentlicht. Der Bericht gibt interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Gerichts und enthält wichtige Zahlen und Fakten zur Geschäftslage.
Einblicke in die Entscheidungspraxis
Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts bietet einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des Gerichts im Jahr 2022. Dabei werden sowohl Entscheidungen zu Patenten als auch zu Marken und Designs behandelt. Der Bericht gibt zudem Auskunft über die Anzahl der eingegangenen Anträge und die Dauer der Verfahren.
Zahlen und Fakten zur Geschäftslage
Der Jahresbericht enthält auch wichtige Informationen zur Geschäftslage des Bundespatentgerichts. So wird unter anderem die Anzahl der eingegangenen Anträge und der abgeschlossenen Verfahren aufgeschlüsselt. Auch die Dauer der Verfahren und die Zusammensetzung der Entscheidungskammern werden detailliert dargestellt.
Download und Verfügbarkeit
Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts steht ab sofort zum Download auf der Website des Gerichts zur Verfügung. Eine englische Version des Berichts ist ebenfalls verfügbar. Druckexemplare sollen in Kürze erhältlich sein.