EU-Verbotene Chemikalien in Kinderspielzeug entdeckt
Ein aktuelles Rechtsgutachten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zeigt, dass online gekauftes Kinderspielzeug oft hohe Konzentrationen an schädlichen Chemikalien wie Plastikweichmachern, krebserregenden Nitrosaminen oder Bisphenol A enthält. Diese Chemikalien sind in der EU verboten und verstoßen somit gegen geltende Vorschriften. Die Überwachung des Marktes für solche Produkte hinkt dem rasanten Anstieg des Online-Handels hinterher, wodurch angemessene Kontrollen nicht möglich sind.
Marktüberwachung nicht ausreichend auf digitale Welt ausgerichtet
Die bestehenden Gesetze sind nicht ausreichend auf die digitale Welt ausgerichtet, wie das Rechtsgutachten des BUND zeigt. Dadurch wird das laut EU-Recht gebotene Schutzniveau für Verbraucher*innen und Umwelt systematisch nicht erreicht. Der BUND fordert daher schnelle Maßnahmen für eine effektive nationale Marktüberwachungsstrategie, um auch die Kleinsten zu schützen.
Fehlende Abstimmung und klare Vorgaben für Kontrollen und Sanktionen
Das Gutachten zeigt außerdem, dass sich verschiedene Überwachungsbehörden auf Länderebene in Deutschland nicht ausreichend abstimmen. Es fehlen klare gesetzliche Vorgaben für Kontrollen und Sanktionen. Zudem mangelt es den Überwachungsbehörden an der notwendigen Ausstattung, um Online-Plattformen zur Verantwortung zu ziehen. Der BUND fordert daher klare gesetzliche Vorgaben, ausreichende Ausstattung der Überwachungsbehörden und landesübergreifende Zusammenarbeit.
Steigende Zahl von Produkten mit verbotenen Chemikalien
Die Auswertung des EU-Schnellwarnsystems „EU Safety Gate“ durch den BUND ergab, dass die Zahl der gemeldeten Produkte mit verbotenen Chemikalien in den letzten vier Jahren um 30 Prozent gestiegen ist. Besonders im boomenden Online-Handel werden vermehrt Spielzeuge aus chinesischer Produktion entdeckt, die mit hormonell schädlichen Weichmachern wie DEHP belastet sind. Über 200 Spielzeuge wurden allein im letzten Jahr von den Überwachungsbehörden aus EU-Ländern gemeldet. Neben Weichmachern wurden auch krebserregende Nitrosamine, Bor, Bisphenol A und das extrem langlebige „Altgift“ gefunden.