Amira Mohamed Ali zieht sich wegen Umgang mit Sahra Wagenknecht zurück
Amira Mohamed Ali, die gemeinsam mit Dietmar Bartsch seit 2019 die Bundestagsfraktion der Linken führt, gibt ihr Amt als Fraktionschefin auf. Der Grund dafür ist der Umgang ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht. In einer Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, gibt Mohamed Ali bekannt, dass sie bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren wird. Diese Entscheidung hat politische Gründe. Besonders die Distanzierung der Parteispitze von Wagenknecht Anfang Juni hat den Ausschlag gegeben. Damit wird der Riss in der Linken immer deutlicher.
Gründe für den Rückzug
Mohamed Ali nennt in ihrer Erklärung mehrere Gründe für ihren geplanten Rückzug von der Fraktionsspitze, die Anfang September neu gewählt wird. Sie gibt an, dass es ihr zunehmend schwerfällt, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten, da dieser an vielen Stellen ihren politischen Überzeugungen widerspricht. Sie kritisiert unter anderem, dass kein grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung formuliert wird, insbesondere in Bezug auf die Klimapolitik, die die Menschen finanziell belastet. Außerdem fehlt ihr ein klares Ja zu einer konsequenten Friedenspolitik. Mohamed Ali ist der Meinung, dass die Parteiführung enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen möchte, jedoch nicht diejenigen erreichen kann, für die linke Politik gemacht werden sollte, einschließlich der AfD-Wähler, die noch zurückgewinnbar sind. Ein weiterer Grund für ihre Entscheidung ist der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 10. Juni 2023, in dem gesagt wird, dass Sahra Wagenknecht in der Linken keine Zukunft mehr hat und zusammen mit anderen Abgeordneten ihr Mandat niederlegen soll. Dies zeigt den Wunsch und das Ziel, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen.
Reaktion der Parteivorsitzenden
Die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan reagierten zurückhaltend auf die Ankündigung. Sie nehmen die Entscheidung von Amira Mohamed Ali, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren, mit Respekt zur Kenntnis. Sie sind jedoch sicher, dass die Zusammenarbeit in der Partei weiterhin gut funktionieren wird.