Angriff auf Poltawa
Bei einem russischen Raketenangriff auf die Stadt Poltawa in der Zentralukraine kamen mehrere Dutzend Menschen ums Leben. Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz äußerte sich zu den Geschehnissen und sprach von Kriegsverbrechen.
Kriegsverbrechen an Zivilisten
Merz bezeichnete die Angriffe als schwerste Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine. In einem Interview erklärte er, dass es sich hierbei nicht um normale Kriegshandlungen handle. Er wies darauf hin, dass erneut eine Schule sowie die zivile Infrastruktur betroffen seien und dass die Angriffe auf die Energieversorgung in den letzten Tagen zugenommen hätten.
Opferzahlen und Auswirkungen
Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wurden bei dem Angriff mindestens 41 Menschen getötet und über 180 verletzt. Zwei ballistische Raketen trafen eine Hochschule und ein angrenzendes Krankenhaus, was diesen Angriff zu einem der verheerendsten seit Beginn des russischen Angriffskriegs macht.
Kritik an der Bundesregierung
Merz äußerte, dass möglicherweise nun auch Kritiker erkennen sollten, dass es sich nicht um einen Konflikt zwischen der Ukraine und Russland handle, sondern um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Er betonte, dass die Unterstützung für die Ukraine zu spät und nicht ausreichend gewesen sei.
Forderung nach mehr Unterstützung
Merz forderte von Bundeskanzler Olaf Scholz, sich klar gegen die Haltung derjenigen zu positionieren, die glauben, dass Diplomatie das Problem lösen könne. Er betonte, dass die Lösung erst dann möglich sei, wenn der russische Präsident Wladimir Putin die Aussichtslosigkeit seines militärischen Vorgehens erkenne.
Erlaubnis für Angriffe auf russisches Gebiet
Auf die Frage nach der Erlaubnis für die Ukraine, westliche Waffen auch gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen, äußerte Merz, dass die Ukraine in ihrer Verteidigung nicht eingeschränkt werden sollte. Er betonte die Notwendigkeit, dass die Ukraine in der Lage sein müsse, auch Nachschubwege der russischen Armee anzugreifen, um effektiv zu sein.