Globale Sperrung von RT
Der russische Sender RT, bekannt als Russia Today, wird nun global von Meta, dem Mutterkonzern von Facebook, Instagram und weiteren Plattformen, ausgeschlossen. Diese Maßnahme folgt der bereits bestehenden Sperrung in der Europäischen Union, die seit 2022 aufgrund von Propaganda und Desinformation im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine besteht.
Hintergrund der Sperrung
Meta hat die Entscheidung getroffen, um der Verbreitung russischer Staatspropaganda entgegenzuwirken. Dies geschieht nur wenige Wochen vor der US-Präsidentenwahl, was die Dringlichkeit dieser Maßnahme unterstreicht. Die US-Regierung hatte RT kürzlich vorgeworfen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und verdeckte Einflussoperationen durchzuführen.
Reaktionen der US-Regierung
Außenminister Antony Blinken äußerte, dass RT in enger Zusammenarbeit mit dem russischen Militär agiere und an Operationen zur Einflussnahme beteiligt sei. Diese Vorwürfe sind nicht neu, da die US-Regierung bereits in der Vergangenheit ähnliche Anschuldigungen gegen Russland im Kontext von Wahlen erhoben hat.
Sanktionen und Maßnahmen
In Reaktion auf die Aktivitäten von RT und anderen Organisationen hat die US-Regierung Sanktionen gegen mehrere Personen und Institutionen verhängt, die mit dem Sender in Verbindung stehen. Meta hatte bereits im Februar 2022, nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ergriffen und deren Reichweite eingeschränkt.
Unterschiedliche Ansätze der Plattformen
Während Meta RT weltweit sperrt, bleiben die Accounts des Senders auf der Plattform X, ehemals Twitter, in vielen Regionen weiterhin aktiv. Nach der Übernahme durch Elon Musk wurden zudem die Kennzeichnungen entfernt, die zuvor Staatsmedien identifizierten.
Fazit
Die globalen Maßnahmen von Meta gegen RT sind Teil eines umfassenderen Ansatzes zur Bekämpfung von Desinformation und verdeckten Einflussnahmen, während andere Plattformen unterschiedliche Strategien verfolgen.