Fokus auf Wirtschaft, Gesundheit und Kriminalität
Premierminister Keir Starmer plant, in der kommenden Woche eine Reihe von Zielen für die britische Wirtschaft, das Gesundheitswesen und die Kriminalitätsbekämpfung bekannt zu geben. Dies geschieht im Rahmen seiner Bemühungen, die noch junge Regierung nach einem turbulenten Beginn neu auszurichten.
Plan für Veränderung
Starmer wird einen „Plan für Veränderung“ vorstellen, der „messbare Meilensteine“ beinhaltet. Dieser Plan soll die fünf zentralen Missionen konkretisieren, die er während des diesjährigen Wahlkampfs umrissen hat. Ziel ist es, „echte, greifbare Verbesserungen im Leben der arbeitenden Bevölkerung im ganzen Land“ zu erreichen.
Herausforderungen nach der Wahl
Fünf Monate nach einem überwältigenden Wahlsieg sieht sich der Premierminister mit Schwierigkeiten konfrontiert. Enthüllungen über Minister, die während ihrer Zeit in der Opposition Geschenke angenommen haben, sowie unpopuläre Steuer- und Ausgabenentscheidungen von Finanzministerin Rachel Reeves haben das Vertrauen der Wähler erschüttert. Diese Entwicklungen haben zu sinkenden Umfragewerten und Unsicherheiten auf den Märkten geführt.
Wirtschaftliche Unsicherheit
Das wirtschaftliche Wachstum, auf das Starmer zur Umsetzung seiner Agenda angewiesen ist, hat aufgrund der finanziellen Unsicherheiten stagnierte. Höhere Kosten für die Schuldendienstleistungen gefährden zudem die bereits engen Spielräume von Reeves, ihre selbst auferlegten Haushaltsregeln einzuhalten.
Neuausrichtung der Regierung
Um einen neuen Schwung zu erzeugen, hat Starmer bereits seine Chefin der Stabsstelle, Sue Gray, durch seinen politischen Berater Morgan McSweeney ersetzt. Zudem musste er am Freitag die erste Kabinettsrücktritt hinnehmen, als die Verkehrsministerin Louise Haigh aufgrund einer früheren Betrugsverurteilung zurücktrat.
Erwartungen an die neuen Ziele
Obwohl Starmer’s Büro keine Details zu den neuen Zielen bekannt gab, wurde angekündigt, dass diese „später in dieser Woche“ erläutert werden. Die neuen Ziele sollen es der arbeitenden Bevölkerung ermöglichen, die Fortschritte der Regierung zu überprüfen.
Staatliche Missionen
Zu den erklärten Missionen der Regierung gehören die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums, die Umwandlung des Landes in eine saubere Energie-Supermacht, die Reduzierung der Kriminalität, die Reform von Kinderbetreuung und Bildung sowie die Wiederherstellung der angeschlagenen Nationalen Gesundheitsdienste. Es ist zu erwarten, dass Starmer in seiner Ankündigung konkrete Ziele in Bereichen wie der Erhöhung des Lebensstandards, der Verbesserung des verfügbaren Einkommens, der Bekämpfung von Kriminalität und Migration sowie der Reduzierung von Wartezeiten im NHS ansprechen wird.