Lockerung der Schuldenbremse
Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat sich für eine Anpassung der Schuldenbremse ausgesprochen. Diese soll in Verbindung mit einer Erhöhung des CO2-Preises erfolgen. Der Direktor des Instituts, Ottmar Edenhofer, äußerte in einem Interview, dass es nicht zielführend sei, ineffiziente Subventionsprogramme mit geliehenem Geld zu finanzieren, die als umweltfreundlich deklariert werden.
Erhöhung des CO2-Preises
Edenhofer betont, dass eine Anhebung des CO2-Preises notwendig sei, um sicherzustellen, dass Investitionen in die Reduzierung von CO2-Emissionen fließen. Dies würde nicht nur die Umwelt schützen, sondern auch die Zukunftschancen des Landes und der nachfolgenden Generationen verbessern. Ein höherer CO2-Preis könnte demnach das Nettovermögen für zukünftige Generationen steigern.
Orientierung am europäischen Preisniveau
Eine Reform der deutschen Schuldenbremse sollte sich laut PIK am europäischen Preisniveau orientieren. Edenhofer fordert eine Abkehr von ineffizienten Subventionen und hin zu einer echten Transformation, bei der die CO2-Bepreisung als zentrales klimapolitisches Instrument dient.
Rückblick auf vergangene Maßnahmen
In der Vergangenheit hätten viele Maßnahmen weltweit nicht zu nachhaltigen Senkungen der CO2-Emissionen geführt. Der PIK-Direktor sieht in einer gezielten Reform und der Erhöhung des CO2-Preises einen entscheidenden Schritt in die richtige Richtung.