Falsche Narrative durch Medien
In den letzten Wochen wurde durch verschiedene Wirtschaftsforschungsinstitute, insbesondere das ZEW, die Behauptung aufgestellt, dass die AfD mit ihrer steuerpolitischen Ausrichtung untere Einkommensschichten zugunsten der oberen Einkommensgruppen belasten würde. Diese Darstellung wurde kürzlich durch eine Studie des Ifo-Instituts in München unterstützt, die zu ähnlichen Schlussfolgerungen kam.
Unzureichende Berücksichtigung von Faktoren
Das Ifo-Institut hat, im Gegensatz zu anderen Instituten, zumindest vorher nachgefragt, ob die gewählten Parameter aus Sicht der AfD akzeptabel sind. Allerdings wurde nicht berücksichtigt, dass auch die Forderungen der AfD zum Bürgergeld relevant sind.
Widerspruch der AfD
Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, äußerte sich zu den Vorwürfen. Er bezeichnete die Behauptung, die AfD würde die Reichen auf Kosten der Armen bereichern, als falsch. Laut Gottschalk nutzen die Institute und die Mainstreammedien verschiedene Methoden, um die positiven Effekte des AfD-Programms für alle Steuerzahler zu verschleiern.
Faktencheck und Entlastungen
In einem Faktencheck hat Gottschalk die falschen Informationen widerlegt. Er erklärte, dass die AfD durch eine Erhöhung der Freibeträge, zusätzliche Kinderfreibeträge und eine Ausdehnung des Wohngeldes auf höhere Einkommensklassen gezielt Haushalte mit niedrigem Einkommen entlasten möchte. Weitere Forderungen beinhalten die Abschaffung der CO2-Abgabe, der Energiesteuer, der Rundfunkgebühr sowie der Grund- und Erbschaftsteuer.
Positive Effekte des AfD-Programms
Das Programm der AfD zielt darauf ab, Haushalte auf zwei Wegen zu entlasten: durch die Senkung der Einkommen und die Reduzierung der Lebenshaltungskosten. Dies geschieht in Verbindung mit einer stabilitätsorientierten Geldpolitik, die die Kaufkraft der Bürger erhalten soll.