Überblick über das Sanktionspaket
Das 17. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland richtet sich auch gegen bestimmte Akteure in Deutschland. Dazu zählen zwei deutsche Staatsbürger sowie weitere Personen, die in Deutschland tätig sind und mit pro-russischer Propaganda in Verbindung stehen.
Betroffene Personen und Unternehmen
Zu den Personen, die ins Visier der Sanktionen geraten, gehören Alina Lipp und Thomas Röper, die als bedeutende Verbreiter pro-russischer Inhalte gelten. Beide leben mittlerweile in Russland. Zudem wird das Portal Red, das zuvor von Berlin aus operierte und Falschinformationen verbreitete, ebenfalls sanktioniert. Das Portal steht in Verbindung zu russischen Staatsmedien.
IT-Unternehmen und Fischerei-Betriebe
Das Sanktionspaket umfasst auch die IT-Hosting-Firma Stark Industries Solutions, die ihre Dienste für Desinformation und Cyber-Angriffe zur Verfügung stellte. Darüber hinaus werden Fischerei-Betriebe sanktioniert, die mit Spionage und Sabotage im Ostseeraum in Verbindung gebracht werden.
Zusätzliche Maßnahmen
Ein weiterer Fokus der Sanktionen liegt auf der sogenannten Schattenflotte. Die formelle Verabschiedung des Sanktionspakets ist für den 20. Mai geplant.