Chancen für Diplomatie
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler (CDU), äußerte sich zu den aktuellen Entwicklungen im iranischen Atomprogramm. Nach den Luftangriffen von Israel und den USA sieht sie Möglichkeiten für diplomatische Gespräche. Güler betonte, dass die gegenwärtige Waffenruhe eine Gelegenheit bietet, um weiterhin auf eine friedliche Lösung hinzuarbeiten.
Militärische Auseinandersetzungen
Güler äußerte die Hoffnung, dass die militärischen Konflikte der letzten zwei Wochen den Iran dazu bewegen könnten, seine bisherige Strategie zu überdenken. Sie bezeichnete die Situation als starkes Signal, das möglicherweise eine abschreckende Wirkung auf die iranische Führung hat.
Völkerrechtliche Einschätzung
Auf die Frage, ob die Intervention als notwendig, aber völkerrechtlich problematisch angesehen werden könnte, antwortete Güler, dass eine abschließende Beurteilung des Völkerrechts nicht möglich sei. Sie wies jedoch darauf hin, dass die Internationale Atomenergiebehörde festgestellt hat, dass der Iran in der Urananreicherung über den zivilen Rahmen hinausgegangen ist.
Bedrohung durch Atomwaffen
Güler warnte davor, dass der Besitz von Atomwaffen durch ein als Terrorregime eingestuftes Land eine erhebliche Bedrohung für Israel und die gesamte Welt darstellen würde. Sie betonte, dass es in der Beurteilung dieser Gefahr keine Differenzen zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul gibt, auch wenn ihre Rollen unterschiedlich sind.
Einigkeit der europäischen Staaten
Zur Frage der Einigkeit unter den europäischen Staaten in Bezug auf den Iran erklärte Güler, dass es zwar unterschiedliche Ansätze gebe, jedoch ein gemeinsames Ziel verfolgt werde: die Verhinderung von Atomwaffen in iranischer Hand. Sie bezeichnete die vorläufige Einstellung des iranischen Atomprogramms als positive Nachricht für Europa.