Der syrische Präsident Baschar al-Assad nimmt nach rund einem Jahrzehnt der Isolation erstmals wieder an einem großen internationalen Treffen teil. Beim Gipfel der Arabischen Liga in Dschidda wird Assad erwartet, der sich jahrelang nur selten öffentlich zeigte und offiziell nur ins verbündete Russland und nach Iran reiste. Seine Regierung hatte 2011 Proteste in Syrien brutal niedergeschlagen und ging im folgenden Bürgerkrieg mit äußerster Härte gegen die eigene Bevölkerung vor. Die Arabische Liga setzte Syriens Mitgliedschaft 2011 aus.
Symbolischer Erfolg für den umstrittenen Machthaber
Für den umstrittenen Machthaber, dem Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen werden, ist die Teilnahme ein großer symbolischer Erfolg. Assad war international mehr als zehn Jahre stark isoliert und seine Teilnahme am Gipfel wird von vielen als „letzter Sargnagel“ für die Arabische Liga betrachtet.
Teilnahme am Gipfel als Fortsetzung der Rückkehr in den Kreis arabischer Nachbarn
Mit der Teilnahme am Gipfel, wo auch eine Rede Assads erwartet wird, setzt der Präsident seine Rückkehr in den Kreis arabischer Nachbarn fort. Für den Westen sind Gespräche oder Zusammenarbeit mit der Assad-Regierung tabu, gegen die EU und USA umfassende Sanktionen verhängt haben. Ende November könnte Assad auch wieder auf westliche Staats- und Regierungschefs treffen: Er ist zur Weltklimakonferenz COP28 in Dubai eingeladen, an der etwa auch US-Präsident Joe Biden oder Bundeskanzler Olaf Scholz teilnehmen könnten.
Ziele der Arabischen Liga
Die Arabische Liga wurde 1945 gegründet und zählt mit Syrien nun wieder 22 Mitglieder. Ziel ist eine noch stärkere Zusammenarbeit etwa in Politik und Wirtschaft sowie die Schlichtung von Konflikten. Beim Gipfel dürfte es neben der Lage im Sudan und im Jemen auch wieder um die Lage in Syrien gehen. Im Bürgerkrieg wurden 14 Millionen Menschen vertrieben, mehr als 350.000 kamen ums Leben. Gut 90 Prozent der Bevölkerung lebt in Armut, weite Teile des Landes sind zerstört.
Drängende Fragen für Syrien
Offiziell ist nicht bekannt, ob Syriens Rückkehr in die Liga an Bedingungen oder neue Pläne geknüpft ist. Zu den drängendsten Fragen zählen aber die Rückkehr syrischer Flüchtlinge, mögliche Gespräche mit der Opposition, humanitäre Hilfen, der Wiederaufbau und die Eindämmung des Drogenschmuggels. Zudem könnte Assad gedrängt werden, die Abhängigkeit zu seinem wichtigen Verbündeten Iran zu verringern. Für die notleidende Bevölkerung dürfte sich durch die Normalisierung mit Assad kaum etwas ändern.