Historisches Treffen in Camp David
Die Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea haben in einer gemeinsamen Erklärung das „gefährliche und aggressive Verhalten“ Chinas verurteilt und sich entschieden gegen jeden Versuch ausgesprochen, den Status quo im Indo-Pazifik zu verändern. Die drei Staatsführer trafen sich zu einem historischen Treffen in Camp David und erteilten China und Russland scharfe Rügen.
Das erste trilaterale Gipfeltreffen zwischen den drei Ländern fand in den USA statt. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem Titel „Der Geist von Camp David“ bekundeten sie ihre Unterstützung für ihre gemeinsame Allianz. Darin heißt es: „Japan, die Republik Korea und die Vereinigten Staaten sind entschlossen, unsere gemeinsamen Anstrengungen auszurichten, da wir glauben, dass unsere trilaterale Partnerschaft die Sicherheit und den Wohlstand aller Menschen, der Region und der Welt fördert.“ Die drei Nationen bekundeten ihr Engagement für eine Ausweitung der trilateralen Zusammenarbeit und eine Erhöhung der gemeinsamen Ambitionen über den Indo-Pazifik hinaus.
Chinas „gefährliches und aggressives“ Vorgehen
Sie veröffentlichten eine scharf formulierte gemeinsame Erklärung über das Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer. China hat Gebiete beansprucht, die nach internationalem Recht anderen Ländern gehören, und kürzlich militärische Übungen angekündigt. In der Erklärung heißt es: „Wir teilen Bedenken über Handlungen, die nicht mit der regelbasierten internationalen Ordnung vereinbar sind und die den regionalen Frieden und Wohlstand untergraben. In Erinnerung an die öffentlich angekündigte Position unserer Länder bezüglich des gefährlichen und aggressiven Verhaltens zur Unterstützung unrechtmäßiger maritimer Ansprüche, das wir kürzlich von der Volksrepublik China (VR China) im Südchinesischen Meer beobachtet haben, lehnen wir einseitige Versuche ab, den Status quo in den Gewässern des Indo-Pazifik zu ändern.“ Die drei Länder bekräftigten auch ihr Bekenntnis zum Frieden und zur Stabilität in der Taiwan-Straße und betonten, dass sich ihre grundlegenden Positionen zu Taiwan nicht geändert haben. Sie forderten friedliche Lösungen für Angelegenheiten zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße.
Neue Allianz auf Grundlage von „Camp David“-Prinzipien
Die drei Staatsführer präsentierten das Treffen auch als den Beginn einer neuen, dauerhaften Allianz, in der ihre liberalen Demokratien gegen Regierungen stehen, die internationales Recht nicht beachten oder Menschenrechte respektieren. Sie kündigten an, jährliche Treffen mit Spitzenführern, Außenministern und anderen hochrangigen Beamten abzuhalten und eine neue Kommunikationsplattform einzurichten, die Biden als „Hotline“ bezeichnete. Eine Reihe gemeinsamer Prinzipien betont den Respekt vor der Rechtsstaatlichkeit und der UN-Charta und verspricht Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen und den Klimawandel.