Teilnahme an der Demonstration
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat seine Teilnahme an einer umstrittenen Friedensdemonstration in Berlin verteidigt. Er äußerte, dass es für ihn kein Problem sei, mit Kritikern der Bundesregierung, wie der Vorsitzenden der BSW, Sahra Wagenknecht, auf einer Bühne zu stehen.
SPD und die Friedensbewegung
Stegner betonte, dass die SPD immer Teil der Friedensbewegung gewesen sei. Er wies darauf hin, dass die Bewegung historisch gesehen heterogen war und verschiedene Parteien sowie Personen mit unterschiedlichen Meinungen umfasste.
Kritik an der Fokussierung auf Wagenknecht
Er kritisierte die übermäßige Aufmerksamkeit, die Sahra Wagenknecht zuteilwurde, und stellte klar, dass er sich nicht durch ihre Aussagen definieren lasse. Stegner warnte davor, die Friedensbewegung den Populisten zu überlassen und verwies auf die negativen Entwicklungen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen.
Themen der Demonstration
Die bevorstehende Demonstration richtet sich unter anderem gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel. Stegner kündigte an, dass er auch über die Notwendigkeit diplomatischer Anstrengungen sprechen werde.
Diplomatische Bemühungen
Er betonte, dass militärische Lösungen nicht die einzige Antwort seien und dass stärkere diplomatische Bemühungen erforderlich seien, um Konflikte zu lösen. Stegner verwies auf die aktuelle Situation im Nahen Osten und die Folgen fehlender diplomatischer Anstrengungen.
Aufruf zur Demonstration
Obwohl er an der Demonstration teilnehmen wird, hat Stegner den Aufruf dazu nicht unterschrieben, da er ihn für falsch hält. Er verwies auf einen eigenen sozialdemokratischen Aufruf und stellte die Frage, wo man hinkommen würde, wenn man Veranstaltungen meide, nur weil dort andere Personen auftreten.
Historische Vergleiche
Stegner erinnerte daran, dass auch Willy Brandt in der Vergangenheit kritisiert wurde, weil auf Friedensdemonstrationen, bei denen er sprach, auch Mitglieder der Kommunistischen Partei anwesend waren. Dies sollte jedoch nicht als Hindernis für das Engagement in der Friedensbewegung betrachtet werden.