Kritik an Social-Media-Beitrag
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz sieht sich nach einem umstrittenen Post auf Social Media zum Gaza-Krieg erheblicher Kritik ausgesetzt. Die SPD-Politikerin hat nun Fehler eingeräumt und um Entschuldigung gebeten.
Fehler eingestanden
Nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats erklärte Özoguz: „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung.“ Sie betonte, dass ihr Ziel darin bestehe, in der Gesellschaft Brücken zu bauen und Menschen zusammenzubringen. Der besagte Post habe jedoch das Gegenteil bewirkt, weshalb sie sich davon distanziere.
Inhalt des Beitrags
Laut ihrem Büro hatte Özoguz am Mittwoch einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ in ihrer Instagram-Story geteilt. Diese Stories sind nach 24 Stunden nicht mehr sichtbar, weshalb der genaue Inhalt mittlerweile nicht mehr nachvollziehbar ist. Die Organisation setzt sich für eine „palästinensische Befreiung und Judentum jenseits von Zionismus“ ein. Berichten zufolge handelte der Beitrag von einem israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen.
Reaktionen auf den Post
Nach dem Post erhielt Özoguz massive Kritik. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, bezeichnete es als „Entgleisung“. Er machte deutlich, dass es einen Unterschied gebe zwischen der Kritik an der israelischen Kriegsführung und der Unterstützung antizionistischer Narrative, die in der Vergangenheit zu antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland geführt hätten.
Forderungen nach Rücktritt
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) forderte Özoguz‘ Rücktritt als Bundestagsvizepräsidentin. DIG-Präsident Volker Beck äußerte, dass sie mit dem Teilen des Beitrags eine „rote Linie überschritten“ habe. Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kritisierte ihre Stellvertreterin.
Özoguz‘ Stellungnahme
Özoguz äußerte Bedauern über die Verletzung von Gefühlen ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die für ein friedliches Zusammenleben eintreten. Ihr Büro betonte, dass sie seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 klar zum Selbstverteidigungsrecht Israels gestanden habe. Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben und forderte eine sofortige Sitzung des Ältestenrats des Bundestages.