Hintergrund
Im Zusammenhang mit Personalquerelen im Wirtschaftsministerium hat die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang Vorwürfe der Vetternwirtschaft seitens des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gegen ihre Partei zurückgewiesen.
Aussage von Ricarda Lang
Lang betonte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, dass es Fehler gegeben habe, die auch eingestanden worden seien. Die Grünen seien offen für Kritik. Allerdings sei der Vorwurf der Doppelmoral seitens Söder und der CSU, die selbst in Skandale wie die Amigo-Affäre und die Maskenaffäre verwickelt waren, eher Projektion.
Bezug zur Maskenaffäre
Lang bezog sich dabei auch auf die Maskenaffäre, in die CDU- und CSU-Abgeordnete verwickelt waren. Diese hatten in der Corona-Pandemie viel Geld für die Vermittlung von Schutzmasken erhalten.
Forderung von Markus Söder
Auf dem CSU-Parteitag hatte Söder Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu entlassen. Andernfalls sei die Affäre Graichen eine Affäre Habeck. Graichen steht seit Tagen massiv in der Kritik, weil er an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur, Michael Schäfer, beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge ist.
Kritik an der Personalpolitik des Wirtschaftsministeriums
Söder kritisierte die Personalpolitik des Wirtschaftsministeriums insgesamt und sprach von „grüner Korruption“. Er warf der Partei vor, ihre „ganze Sippe“ zu beschäftigen, inklusive Bruder, Schwester, Onkel und Tante.