In den vergangenen beiden Jahren hat Thüringen mehrere Millionen Euro für Investitionen der Kommunen in den Klimaschutz bereitgestellt. Allerdings blieb die Nachfrage nach Fördergeldern aus einem entsprechenden Programm des Landes hinter den Erwartungen zurück.
Geringe Inanspruchnahme von KlimaInvest
Das Förderprogramm namens KlimaInvest stand im vergangenen Jahr mit neun Millionen Euro zur Verfügung, von denen lediglich 2,6 Millionen Euro genutzt wurden. Im Jahr 2021 waren es etwa sieben Millionen Euro, von denen nur 2,5 Millionen Euro in Projekte flossen. Das Geld konnte von Gemeinden, Gemeindeverbänden, kommunalen Zweckverbänden, Landkreisen sowie kommunalen Betrieben und Unternehmen beantragt werden und sollte sowohl für Klimaschutz als auch für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels verwendet werden.
Gründe für die geringe Inanspruchnahme
Als Gründe für die geringe Inanspruchnahme nannte ein Ministeriumssprecher die Corona-Pandemie sowie Lieferengpässe bei Technik und Material. Zudem sei es für Städte und Gemeinden in ländlicheren Räumen schwieriger, qualifiziertes Personal für Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen zu finden und zu halten als in größeren Städten entlang der Städtekette.
Ausblick auf die Zukunft
Das Umweltministerium erwartet für die nächsten Jahre eine deutlich stärkere Inanspruchnahme von Fördergeldern durch die Kommunen, insbesondere durch den geschlossenen Klimapakt zwischen Land und Kommunen. Dieser sieht vor, dass die Kommunen ab 2023 pro Jahr 50 Millionen Euro erhalten, um in den Klimaschutz zu investieren.
Unkomplizierte Förderung durch den Klimapakt
Nach Angaben des Ministeriumssprechers wird das Geld aus dem Klimapakt unkomplizierter als zuletzt vor Ort ankommen. Es wird als jährliche Einmalzahlung an die Kommunen ausgezahlt, ohne dass eine Antragstellung erforderlich ist. Von Solaranlagen auf Rathäusern bis zu Sonnensegeln in Kindergärten können die Kommunen damit vielfältige Klimaschutzmaßnahmen umsetzen.
Fazit des Gemeinde- und Städtebundes
Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes begrüßt die unkomplizierte Förderung durch den Klimapakt und hofft auf eine höhere Inanspruchnahme von Fördergeldern durch die Kommunen in Zukunft.