Die Ombudsstelle in Berlin berät bei Diskriminierungserfahrungen durch öffentliche Behörden und verzeichnet in letzter Zeit eine steigende Anzahl von Beschwerden, auch gegen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG).
Steigende Beschwerden gegen BVG
Im Jahr 2022 sind bereits zum Stichtag 11. Mai 23 Beschwerden gegen Beschäftigte der BVG oder deren Dienstleister bei der Ombudsstelle eingegangen – genauso viele wie im gesamten Vorjahr. Die Beschwerden richten sich hauptsächlich gegen Kontrolleure, Busfahrer, U-Bahnfahrer, Tramfahrer und Security-Mitarbeiter der BVG oder deren Dienstleister. Die häufigsten Gründe für die Beschwerden sind Diskriminierungen wegen Behinderung (10 Fälle), Lebensalter (5 Fälle) und sozialem Status (5 Fälle). In 4 Fällen wurden rassistische Zuschreibungen gemeldet.
Gründe für steigende Beschwerden
Ein möglicher Grund für die steigende Anzahl von Beschwerden könnte laut einem Sprecher der Senatsverwaltung die Anstellung externer Dienstleister sein. Festangestellte Kontrolleure seien enger mit den Werten der BVG verbunden als externe Anbieter mit häufig wechselndem Personal. Die BVG beschäftigt zwar 40 eigene Kontrolleure, aber insgesamt sind täglich rund 100 im Einsatz.
Reaktion der BVG
Die BVG prüft jeden Vorwurf intensiv und umfassend und sorgt mit präventiven Ausbildungs- und Schulungsmaßnahmen für ein Minimum an Konfliktfällen. Ein Unternehmenssprecher betont, dass die BVG Diskriminierung in keinster Weise toleriert. In den Bussen und Bahnen der BVG sind täglich mehrere Millionen Menschen unterwegs, daher könne es in Einzelfällen zu Konflikten kommen, bei denen sich Fahrgäste oder Mitarbeitende nicht korrekt behandelt fühlen.
Ombudsstelle als Anlaufstelle
Die Ombudsstelle berät bei Diskriminierungserfahrungen, die unter das Berliner Antidiskriminierungsgesetz fallen. Berlin ist das einzige Bundesland, das solch ein Gesetz hat. Es soll Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch öffentliche Behörden schützen. Im Jahr 2021 gab es laut Angaben der Ombudsstelle von Ende April 613 Hinweise, im darauffolgenden Jahr waren es bereits 645. Im ersten Quartal des aktuellen Jahres habe man 205 Beschwerden gezählt, 45 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.