Neuer Ansatz beim Bürgergeld
Die aktuelle Diskussion um das Bürgergeld nimmt an Fahrt auf. Die neue Ministerin Bas kündigt an, gegen „mafiöse Strukturen“ vorgehen zu wollen, die sich im System etabliert haben. Dies stellt einen klaren Unterschied zu ihrem Vorgänger Hubertus Heil dar.
Bekämpfung von Sozialbetrug
Bas‘ Ziel ist es, Sozialbetrug zu bekämpfen und moderne Sklaverei zu beenden. Sie betont, dass es wichtig ist, die Integrität des Systems zu wahren und Missbrauch zu verhindern.
Mitwirkungspflicht und Sanktionen
Ein zentrales Element in Bas‘ Ansatz ist die Mitwirkungspflicht für Leistungsbezieher. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, soll schnell und klar sanktioniert werden. Dies zeigt einen neuen Ton in der Diskussion, auch wenn die Ministerin darauf hinweist, dass bei Haushalten mit Kindern besondere Rücksicht genommen werden muss.
Stärkung des Prinzips
Ein weiteres wichtiges Anliegen von Bas ist die Wiederbelebung des Prinzips des Forderns und Förderns. Dieses Prinzip soll dazu beitragen, dass Menschen nicht nur Unterstützung erhalten, sondern auch aktiv an ihrer eigenen Verbesserung arbeiten.