Hintergrund
Mehrere Geschäftsleute mit moldauischer oder russischer Staatsangehörigkeit wurden von EU-Ländern mit Sanktionen belegt, da sie laut EU-Ministerrat versucht haben, die Republik Moldau zu destabilisieren. Die Sanktionen umfassen das Einfrieren ihrer Vermögen und ein Reiseverbot in und durch die Europäische Union.
Gründe für die Sanktionen
Den nun Sanktionierten wird vorgeworfen, im Auftrag Russlands die Republik Moldau destabilisieren zu wollen. Unter anderem sollen sie gewalttätige Demonstrationen geplant und unerlaubt Kapital ausgeführt haben. Einigen wird auch vorgeworfen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützt zu haben, indem sie mit den russischen Besatzungsbehörden zusammengearbeitet haben.
Reaktion der EU
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betonte, dass die Republik Moldau eines der Länder sei, die am stärksten von den Folgen der illegalen Invasion Russlands in die Ukraine betroffen seien. Die Sanktionen seien ein wichtiges politisches Signal der Unterstützung der EU für die Republik Moldau. Die EU-Länder hatten vor einem Monat auf Wunsch Moldaus einen Gesetzesrahmen für solche Sanktionen geschaffen.
Hintergründe zu den Spannungen
In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Spannungen zwischen Moskau und Chisinau. Russland betrachtet die Republik Moldau als Teil seines natürlichen Einflussgebiets. Internationale Beobachter haben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, die Lage in dem EU-Beitrittskandidatenland destabilisieren zu wollen.