Nach jahrelangem Zoff mit seiner Paratei verlässt Boris Palmer die Grünen. Es ist der letzte Akt einer Entfremdung. Ein Weggefährte spricht von einem „konsequenten Schritt“. Der Vorstand äußert „Respekt“.
Respekt für Palmers Austritt
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Respekt gezollt für seinen Parteiaustritt, aber kein Bedauern darüber geäußert. „Es gab ja Gründe, warum wir viele Diskussionen alle miteinander hatten“, sagte er am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Palmers Schritt sei „respektabel, und ich wünsche ihm ein gutes Leben“.
Konsequenter Schritt nach Entfremdung
Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Chris Kühn bezeichnete den Palmers Parteiaustritt als konsequenten Schritt. Er habe sich besonders seit 2015 inhaltlich und programmatisch weit von der Partei entfernt, sagte Kühn der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Insoweit war das ein konsequenter Schritt nach einer Entfremdung, die sich über viele Jahre abgezeichnet hat.“
Grund für Austritt: umstrittene Äußerungen
Palmer hatte gestern seinen Parteiaustritt erklärt, wie die Landespartei mitteilte. Sein Austritt gelte unmittelbar. Zuvor hatte der Oberbürgermeister erklärt, eine „Auszeit“ nehmen zu wollen. Am Wochenende hatte es große Diskussionen um umstrittene Äußerungen Palmers in Frankfurt am Main gegeben. Weil Palmer in den vergangenen Jahren immer wieder mit seiner Wortwahl für Aufsehen gesorgt hatte, ruhte seine Mitgliedschaft bei den Grünen zuletzt. Palmer sagte mehrmals das „N-Wort“.
Palmer bedauert Belastung für Partei
In seiner Austrittserklärung, die der dpa vorliegt, schreibt Palmer dem Landesvorstand, dass er vermeiden wolle, „dass die aktuellen Diskussionen um mich eine weitere lang anhaltende Belastung für die Partei werden, für die ich seit 1996 mit viel Herzblut gekämpft habe“. Er sei sehr dankbar für alles, was er durch die Partei in dieser langen Zeit an Unterstützung und Verantwortung erhalten habe. „Für die Zukunft wünsche ich euch jeden nur denkbaren Erfolg für unsere ökologischen Gründungsanliegen und den Klimaschutz in Baden-Württemberg.“
Umstrittene Äußerungen zu Rassismus
Am Rande einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main hatte Palmer am Freitag Stellung zu Art und Weise seiner Verwendung des „N-Wortes“ genommen. Als er mit „Nazis raus“-Rufen konfrontiert wurde, sagte Palmer zu der Menge: „Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.“ Mit dem sogenannten N-Wort wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Palmer war für seine Äußerungen heftig kritisiert worden.
Klarheit für die Partei
In einer persönlichen Erklärung vom Montag betonte Palmer, er hätte als Oberbürgermeister „niemals so reden dürfen“. „Dass die Partei nun Klarheit hat, ist auch gut“, sagte Kühn, der einige Jahre im Tübinger Kreisvorstand der Grünen tätig war.